Hessen modifiziert Regelungen zur Rückzahlung von Corona-Beihilfen
Das Land Hessen hat auf die anhaltende Kritik an den Rückzahlungsmodalitäten der in der Corona-Pandemie gewährten Soforthilfen reagiert. Wirtschaftsminister Kaweh Mansoori kündigte in Wiesbaden signifikante Erleichterungen für die rund 62.000 noch offenen Fälle an. Ein wesentlicher Punkt der geänderten Verwaltungspraxis ist die Anerkennung von Darlehenstilgungen als förderfähige Ausgaben, was eine Entlastung der Unternehmen um etwa 57 Millionen Euro zur Folge haben wird.
Die ursprüngliche Vorgehensweise sah vor, dass das Regierungspräsidium Kassel umfassend prüfte, ob die 2020 an Betriebe und Freiberufler ausgezahlten Soforthilfen dem tatsächlichen Liquiditätsengpass entsprachen. Empfänger mussten über ein Online-Portal mögliche Überschüsse melden, die anschließend zurückgezahlt werden sollten. Zwischen März und Juni 2020 wurden Hilfen in Höhe von fast 960 Millionen Euro an rund 106.000 Empfänger von Bund und Land ausgezahlt. Ende September 2025 wurde ein Moratorium für das Rückmeldeverfahren verhängt, wodurch die Versendung weiterer Bescheide und die Vollstreckung von Rückforderungen ausgesetzt wurden. Darüber hinaus werden in etwa 3260 Fällen, in denen sich Corona-Soforthilfen mit der Überbrückungshilfe 1 überschnitten, zusätzliche Entlastungen von rund 9 Millionen Euro gewährt. Mansoori betonte jedoch, dass jene, die unrechtmäßig oder wider besseres Wissen Hilfen beantragt haben, diese weiterhin zurückzahlen müssen, während für alle anderen Fälle ein pragmatischerer Umgang angestrebt wird. Robert Mangold vom Dehoga Hessen zeigte sich zufrieden mit dem Entgegenkommen des Wirtschaftsministeriums.
Diese Anpassungen demonstrieren ein verantwortungsvolles Handeln der Landesregierung in wirtschaftlich herausfordernden Zeiten. Sie zeigen, dass Politik und Verwaltung bereit sind, auf die Bedürfnisse der Wirtschaft zu hören und pragmatische Lösungen zu finden, um die Existenz von Unternehmen zu sichern und das Vertrauen in staatliche Hilfsmaßnahmen zu stärken. Solche Maßnahmen fördern die Resilienz der Wirtschaft und tragen dazu bei, eine solide Basis für zukünftiges Wachstum zu schaffen.
